Am Donnerstag den 8.9.2011 hat die Gemeindevertretung Kaufungen nach langer, sachlicher Debatte den SPD-Vorschlag, eine Kooperation mit E.ON Mitte einzugehen, abgelehnt. CDU, Grüne und Grüne Linke stimmten gemeinsam gegen die Beschlussempfehlung. Trotz teilweise unterschiedlicher Beweggründe gab es den gemeinsamen Nenner: Ablehnen.

12.09.11 – von Jochen Lody –

Am Donnerstag den 8.9.2011 hat die Gemeindevertretung Kaufungen nach langer, sachlicher Debatte den SPD-Vorschlag, eine Kooperation mit E.ON Mitte einzugehen, abgelehnt. CDU, Grüne und Grüne Linke stimmten gemeinsam gegen die Beschlussempfehlung. Trotz teilweise unterschiedlicher Beweggründe gab es den gemeinsamen Nenner: Ablehnen. Alle drei Fraktionen sehen in dem vorgeschlagenen Modell wirtschaftliche Risiken und kaum Vorteile, die sie aufwiegen würden. Bestätigt werden sie in dieser Auffassung durch den Bericht des von den Gemeinden des Landkreises gemeinsam beauftragten Beratungsbüros.

Grüne und Grün Linke wünschen sich, genauso wie die SPD, einen Rückkauf der Stromnetze, sind aber mit der Wahl des Partners und den von Ihm gestellten Bedingungen überhaupt nicht einverstanden. Auch die beauftragten Gutachter sehen in der ‚Rekommunalisierung‘ der Netze einen Vorteil für die Gemeinden. Der vorliegende Bericht bevorzugt aufgrund der Qualität des Angebotes die Stadtwerke Kassel. Der einzige genannte Vorteil einer Kooperation mit E.ON Mitte ist der des ‚reibungsloseren‘ und damit auch kostengünstigeren Überganges der Netze auf die neue Gesellschaft. Dieser Aspekt sollte aber wegen der Gleichheit der Ausgangspositionen der Anbieter aussen vor gelassen werden.

„Warum die SPD dominierte Gruppe der Bürgermeister der beteiligten Gemeinden daraus den Schluss zog ,eine Partnerschaft mit E.ON wäre der beste Weg, ist für mich nicht nachvollziehbar und konnte, auch auf Nachfrage, nicht schlüssig begründet werden“ sagt Jochen Lody, Fraktionsvorsitzender der Bündnis 90 / Die Grünen in Kaufungen. Weiter kritisiert er den Zeitdruck der jetzt aufgebaut werde, nachdem die Unterlagen zunächst bis zu 9 Monate gebraucht hätten, um überhaupt für die Gemeindevertreter zugänglich zu sein. „Wenn die SPD sich jetzt beschwert, dass die Zeit knapp wird, liegt es an dem Informationsfluss und nicht an den Entscheidern“ so Jochen Lody weiter. Trotzdem sei es seiner Meinung nach möglich, eine Lösung zu finden, die die wichtigsten Parteien mittragen könnten.

Die Schritte für eine Lösung skizziert er so:

• Übernahme der kompletten Netze durch einen fachkompetenten Partner.
• Prüfung der wirtschaftlichen Auswirkungen durch ein, in kommunalwirtschaftlichen Fragen kompetentes und vertrauenswürdiges Beratungsbüro.
• Einstieg der Gemeinden.

Für alle Schritte gäbe es kompetente Partner und bereits Angebote in der Region, so der Fraktionsvorsitzende der Grünen abschließend.

Weitere Informationen auch auf unserer Seite www.gruene-lossetal.de/stromnetze/